Artikel der Kategorie: Rechts in Deutschland

8 Artikel

Lemme erfreut über Urteil zur Extremismusklausel

Zur Niederlage von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder vor dem Verwaltungsgericht Dresden und der Verfassungswidrigkeit der Extremismusklausel erklärt Steffen-Claudio Lemme: Das...

Artikel vom 27.04.2012

Dresden setzt deutliches Signal gegen Rechts!

"Ich ziehe eine positive Bilanz der diesjährigen Veranstaltungen und Demonstrationen in Dresden. Einmal mehr hat sich eine große Anzahl engagierter Bürgerinnen und Bürger zur Verteidigung der...

Artikel vom 20.02.2012

Dresden Nazifrei - komm mit!

Bundestagsabgeordnete rufen auch 2012 zu Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden auf!   Abgeordnete im Mobilisierungsclip: SPD-Bundestagsfraktion: Iris Gleicke, Daniela Kolbe,...

Artikel vom 08.02.2012

MOBIT: Neonazismus als gesamtgesellschaftliches Problem behandeln

Innenminister Dr. Hans-Peter Friedrich versprach in den letzten Tagen wiederholt Aufklärung im Zusammenhang mit dem Neonazi-Trio aus Zwickau/Jena und den Versäumnissen der zuständigen Behörden....

Artikel vom 23.11.2011

Lemme: "Anstieg rechtsextremer Gewalttaten ist alarmierend"

Wie bereits gestern bekannt wurde haben laut Bundesverfassungsschutzbericht 2010 die Gewalttaten von Rechtsextremen in den neuen Bundesländern um 4,8 % zugenommen. Hierzu der...

Artikel vom 01.07.2011

„Demokratieerklärung“ verfassungsrechtlich bedenklich

Ein am Donnerstag von den Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in den Deutschen Bundestag eingebrachter Antrag, fordert Bundesfamilienministerin Schröder (CDU) zu einem Verzicht auf die...

Artikel vom 11.02.2011

Steffen- Claudio Lemme ist Mitglied der SPD- Arbeitsgruppe Rechtsextremismus

Steffen- Claudio Lemme ist am vergangenen Mittwoch zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD- Arbeitsgruppe Rechtsextremismus gewählt worden. Vorsitzender ist Sönke Rix aus Schleswig- Holstein....

Artikel vom 20.01.2011

Lemme für erneutes NPD-Verbotsverfahren

Der am 17. Dezember vom Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, in Berlin vorgestellte Bericht NPD- Wahlmobilisierung und politisch motivierte Gewalt zeichnet nach meiner Auffassung ein...

Artikel vom 20.01.2011

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