Artikel der Kategorie: Inneres & Sicherheit

7 Artikel

Investitionsprogramm Einbruchschutz startet

Wer seine Wohnung oder sein Haus besser gegen Einbrüche schützen will, kann dafür ab dem 19. November 2015 eine Finanzierungshilfe vom Bund beantragen. Der Haushaltsausschuss hat dafür die...

Artikel vom 19.11.2015

Brandanschläge auf Flüchtlingsheime sind Anschläge auf unser Wertesystem

Nichts kann einen Brandanschlag auf eine mögliche Flüchtlingsunterkunft entschuldigen oder rechtfertigen. Wir müssen alle dafür sorgen, dass Menschen, die eine lange und gefährliche Flucht auf...

Artikel vom 10.09.2015

Sicher Wohnen: Neues Investitionsprogramm für den Einbruchschutz beschlossen

Wer seine Wohnung oder sein Haus besser gegen Einbrüche schützen will, erhält dafür in Zukunft eine Finanzierungshilfe vom Bund. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am...

Artikel vom 21.05.2015

Die SPD fordert ein verständliches Einwanderungsrecht

Ich unterstütze den Vorstoß meiner Fraktion für ein modernes Einwanderungsgesetz. Nach Berechnungen des Landeswirtschaftsministeriums werden in Thüringen bis 2025 rund 280.000 Fachkräfte fehlen:...

Artikel vom 05.03.2015

Lemme begrüßt Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung

Anlässlich des heutigen Urteils des Europäischen Gerichtshofs , dass die Richtlinie zur sog. Vorratsdatenspeicherung ungültig ist erklärt Steffen-Claudio Lemme:  „Ich begrüße das Urteil des...

Artikel vom 08.04.2014

Afghanistan- Strategie der SPD im ISAF- Mandat umgesetzt

Der Deutsche Bundestag hat heute in namentlicher Abstimmung dem neuen Afghanistan- Mandat mehrheitlich zugestimmt. Zu meinem „Ja“ möchte ich folgendes bemerken: Das neue Mandat folgt nun dem...

Artikel vom 18.01.2011

Sparpläne gefährden Bundeswehrstandorte

Das vom Kabinett Merkel Anfang Juni verabschiedete Sparpaket sieht erhebliche Personaleinsparungen im Sicherheitsbereich vor. Bis 2014 sollen bis zu 15.000 Stellen in der Bundesverwaltung abgebaut...

Artikel vom 27.07.2010

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