Die Bund-Länder-Finanzbeziehungen müssen zum Jahreswechsel 2019/2020 umfassend neu geregelt werden. Aus diesem Anlass hat der Präsident des Bundesrechnungshofes (als Bundesbeauftragter für...
Artikel vom 05.02.2015
Meine gestrige Rede zum Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: "Die Hochwasserereignisse in den Jahren 2002 und 2013 haben allein im Gebiet um Donau und...
Artikel vom 28.11.2014
In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 hat die SPD-Bundestagsfraktion dafür gesorgt, dass für die Liegenschaften des Technischen Hilfswerks (THW) ein spezielles Programm aufgelegt wird,...
Artikel vom 19.11.2014
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die zusätzlichen Mittel für das Bundessondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ freigegeben. Für Thüringen...
Artikel vom 13.11.2014
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Mittel des Sonderprogramms Denkmalschutz V freigegeben. Damit können bundesweit viele national bedeutsame...
Artikel vom 06.11.2014
Das Bildungszentrum für Bundesfreiwillige in Sondershausen sollte 2016 geschlossen werden. Das ging aus einem Bericht, der dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorlag, hervor....
Artikel vom 17.10.2014Heute geht das neue Programm „Altersgerecht Umbauen“ an den Start. Steffen-Claudio Lemme, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss ruft zur Antragsstellung auf und erklärt: „Ziel...
Artikel vom 01.10.2014
Meine Rede heute im Bundestag: Besonders hevorzuheben ist das Programm „Stadtumbau Ost“ , das mit 105 Millionen Euro als wichtige Säule der Städtebauförderung ausgebaut wurde. Bereits bei den...
Artikel vom 11.09.2014Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Haushaltsentwurf 2015, erklärt der SPD-Haushaltspolitiker Steffen-Claudio Lemme: „Die Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser für das Jahr 2015 ist...
Artikel vom 03.07.2014Heute habe ich im Bundestag meine zweite Rede in dieser Legislatur gehalten. Als Berichterstatter des Einzelplans 16 im Bundeshaushalt sprach ich über die Bereiche Umwelt, Klima, Natur und...
Artikel vom 24.06.2014
