Bund gibt 125 Millionen für Altersgerechten Umbau und Einbruchschutz
Meine Rede im Deutschen Bundestag in der Haushaltsdebatte 2017 zum Einzelplan 16 des Bundesministeriums für Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 16 (Umwelt Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit)
Insgesamt 1,5 Mrd. für soziale Wohnraumförderung. Plus 15 Mio. für Stadtumbau Ost auf 120 Mio. Jetzt beginnen die parlamentarischen Beratungen: Ziel muss es sein: Förderbedingungen für Bundesprogramm „Einbruchschutz“ für kleine Geldbeutel anpassen. „Altersgerecht Umbauen“ neu auflegen! Viele interessante Fördermöglichkeiten für Nordthüringen.
Als ostdeutscher Haushaltspolitiker habe ich mich besonders für die ostdeutschen Belange eingesetzt. 387 Millionen Euro für sozialen Wohnungsbau im Osten, 350 Millionen Euro zusätzlich zur Vermittlung und Betreuung von Langzeitarbeitslosen und 24 Millionen mehr für die THW Ortsverbände sind nur drei Beispiele dafür.
Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 16 (Umwelt Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit)
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (WoGRefG)
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken (Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz - ANSG)
- Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken (Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz - ANSG)
- Drucksache 17/13081, 17/13403, 17/13769, 17/13771 -
8.b) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Arzneimittelrechtliche und andere Vorschriften/3.Änd
- Drucksache 17/13083
- Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Arzneimittelrechtliche und andere Vorschriften/3.Änd
- Drucksache 17/13404, 17/13770 -
8.c) Beratung Beschlussempfehlung u Ber (14.A)
zum Antrag SPD
Versorgung mit Arzneimitteln sicherstellen
- Drucksache 17/12847, 17/13770 -
Praxisgebühr sofort abschaffen
- Drucksache 17/11192 -
Thema: 2./3. Lesung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung zu Arzneimittelrechtlichen und anderen Vorschriften - AMG - Novelle17/9341
Thema: Antragsdebatte zur Abschaffung der Praxisgebühr
"Praxisgebühr abschaffen - Hausärztinnen und Hausärzte stärken" - BT-Drs. 17/9189
Thema: Antragsdebatte zur Abschaffung der Praxisgebühr
"Praxisgebühr abschaffen - Hausärztinnen und Hausärzte stärken" - BT-Drs. 17/9189
Thema: Haltung der Bundesregierung zur Verwendung der Überschüsse in der gesetzlichen Krankenversicherung
Themen: 2 Petitionen zur Gesundheitspolitik
1.) Marc Castens: Versorgungsstrukturen mit Hospizen in Deutschland (Zeitindex 15. Minute)
2.) Dr. med. Wolfgang-Axel Dryden Konvergenz der morbiditätsorientierten Vergütung auf das Durchschnittsniveau je Versichertem aller KV-Regionen (Zeitindex 1h 16. Minute)
1.) Matthias Reuter: Urheberrecht - Kabelweiterleitung bei Gemeinschaftsantennen
(Zeitindex 50. Minute)
2.) Prof. Dr. Krämer - Verein Deutsche Sprache e.V. : Deutsch als die Sprache in Deutschland.
3.) Anantol Stafanowitsch: Status der deutschen Sprache belassen.
Thema: Debatte zum Jahresbericht des Petitionsausschusses 2010
Themen: 3 Petitionen zur Gesundheitspolitik
1.) Koch, Dr. Marianne – für die Deutsche Schmerzliga e.V.: Betäubungsmittel gemäß Betäubungsmittel-Gesetz (BtmG, Anlage III) sollen von der automatischen Austauschpflicht nach § 129 SGB V ausgenommen werden.
2.) Neuhauser, Dr. Tobias: Stop der Einführung neuer ambulanter Kodierrichtlinien.
3.) Suchy, Oliver: Kritik an der Einführung einkommensunabhängiger Zusatzbeiträge bzw. Kopfpauschalen im GKV-Fin.
Thema:"Debatte zum Antrag Fraktion Die LINKE: Kopfpauschale in der Pflege verhindern – Humane und solidarische Pflegeabsicherung gewährleisten - Drs. 17/4425"
Thema:"Aktuelle Stunde zur Gesundheitspolitik - Gesundheitspolitik ohne Perspektiven"
Thema:"Einstieg in die Kopfpauschale - Weniger Netto vom Brutto für die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenversicherung"
