Neben dem Haushaltsausschuss bin ich noch ordentliches Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses.
Im Gegensatz zum Haushaltsausschuss, der Mittel bewilligt, prüft der Rechnungsprüfungsausschuss die Haushaltsführung sowie die Jahresrechnungen der Bundesregierung. Darüber hinaus bereitet der Ausschuss die Entlastung der Bundesregierung vor. Die Grundlage dafür sind die Prüfungen des Bundesrechnungshofes.
Im Rechnungsprüfungsausschuss gibt es neben mir, 16 weitere Mitglieder, die auch im Haushaltsausschuss sitzen.
Ähnlich wie im Haushaltsausschuss, ist auch im Rechnungsprüfungsausschuss jede und jeder Abgeordnete Berichterstatter für einen Einzelplan. Die Besonderheit des Rechnungsprüfungsausschusses ist, dass in der Regel ein einvernehmliches Votum, über die Fraktionsgrenzen hinweg, erfolgt.
Ich bin Bericherstatter für den Einzelplan 15, Gesundheit. Meine vorherige Tätigkeit im Gesundheitsausschuss kommt mir hier sehr entgegen.
Weitere Informationen finden Sie unter:
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a08/a08_rpa/index.jsp
