In den Haushaltsberatungen für das Jahr 2016 wurden insbesondere auf Initiative der SPD 60 Millionen Euro bis zum Jahr 2019 zur Beseitigung von alliierter Kriegsmunition eingestellt. Morgen wird der Haushaltsausschuss über die Mittelfreigabe entscheiden.
Ich freue mich, dass wir Haushälter ein wichtiges Ziel zur Beseitigung der Kampfmittelaltlasten erzielen können. Gerade in Nordthüringen, speziell in Nordhausen, wird noch mit über 600 Blindgängern gerechnet, die es zu beseitigen gilt. Allein die Beseitigung eines Bombenblindgängers verursacht Bergungskosten zwischen 15.000 und 30.000 Euro. Der Bund würde sich dann neben dem Freistaat Thüringen an der Lösung dieser wichtigen Aufgabe beteiligen.
Hintergrund:
Bisher waren die Bundesländer finanziell für die Beseitigung alliierter Kriegsmunition allein verantwortlich, insbesondere die Länder Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein und Thüringen. Die Teilkostenerstattung erfolgt als freiwillige Leistung des Bundes und soll die Länder finanziell entlasten.
