"Wir sind sehr gespannt auf die interessanten Bürgermeinungen zur Frage 'Was muss in Deutschland besser werden?'," bekunden die SPD-Bundes- und Landespolitiker Steffen-Claudio Lemme und Frank Weber einmütig.
Gemeinschaftlich haben sie sich am 6. Dezember an der bundesweiten Bürgerdialog-Aktion der SPD beteiligt, indem sie mehrere Hundert Dialogkarten an Passanten in der Sömmerdaer Innenstadt verteilt haben.
Auf den Dialogkarten werden unterschiedliche Diskussionsthemen vorgeschlagen: Kinder und Familie; Jugend und Bildung; Arbeit, Wirtschaft, Energie; Gesundheit, Verbraucherschutz; Gerechte Gesellschaft; Gleichstellung; Europa. Die Themenvorschläge sind nicht bindend - jedes andere jeweils interessierende Thema kann auch angesprochen werden. Die Diskussionsbeiträge können per Post oder Mail an die SPD-Zentrale in Berlin gesandt werden. Dort werden alle Beiträge - ausgenommen sind solche mit strafrechtlich relevantem oder gar verfassungsfeindlichem Inhalt - ausgewertet und auf einem Parteikonvent Anfang nächsten Jahres diskutiert. Ziel ist eine möglichst weitgehende Berücksichtigung im SPD-Wahlprogramm für die Bundestagswahl im Herbst 2013.
Besonders interessiert zeigen sich Lemme und Weber an Diskussionsbeiträgen zum Thema "Arbeit und Wirtschaft", setzen sie sich doch seit Jahren als aktive Gewerkschafter für eine Stärkung von Arbeitnehmerrechten ein. Ein gesteigertes Interesse haben sie aber auch an Stellungnahmen zu Themenfeldern, die sie im Deutschen Bundestag und im Thüringer Landtag als Experten ihrer Fraktion mit großem Nachdruck bearbeiten. Lemmes Schwerpunktbereich im Bundestag ist - neben dem weiten Feld der Petitionen - die Gesundheitspolitik, Weber kümmert sich in enger Kooperation mit Thüringens Wirtschaftsminister, Matthias Machnig, um eine innovative, zukunftsfähige Energiepolitik.
"Unser Bürgerdialog ist ein ehrliches, transparentes Angebot an jeden politisch Interessierten in unserem Lande und an jeden, der es werden möchte, sich ohne Hürden in die Mitgestaltung der Geschicke Deutschlands einzubringen," betonen Lemme und Weber. Geschlossene Gesprächsrunden mit ausgesuchtem Publikum - wie von der politischen Konkurrenz veranstaltet - würden allenfalls selbstgefällige Selbstbestätigung vermitteln. "Wir folgen lieber Willy Brandts Losung 'Mehr Demokratie wagen!' und stellen uns der Diskussion mit jedem Bürger," versichern die SPD-Politiker abschließend.
soemmerda
