Steffen-Claudio Lemme führte mit Abiturienten des Albert-Schweitzer-Gymnasiums in Sömmerda am 1. Juni eine interessante und unterschiedlichste Themen behandelnde Diskussion.
Zur Einführung gab Lemme einen kurzen Abriss der vielfältigen Tätigkeiten eines Bundestagsabgeordneten. „Das Bild des halbleeren Plenarsaals bei Fernsehübertragungen aus dem Bundestag vermittelt einen falschen Eindruck,“ so Lemme. Schließlich werde die Hauptarbeit – weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit – in den Ausschüssen, Kommissionen, Arbeitskreisen und Fraktionssitzungen gemacht.
Lemme selbst gehört dem Gesundheitsausschuss und dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags an und ist stellvertretendes Mitglied des Umweltausschusses.
Anschließend erläuterte Lemme die zunehmende Bedeutung der EU-Politik. Hierbei gelte es sowohl gesamteuropäische als auch nationale, aber auch regionale, also auch Thüringer Interessen im Blick zu behalten und zu wahren. Im Europa der Regionen komme daher dem Prinzip der Subsidiarität zunehmend Bedeutung zu. Nach diesem Prinzip sollen zentrale Regelungen auf das unvermeidbar erforderliche Maß beschränkt und somit politische Handlungsspielräume in den Nationalstaaten und den so genannten Regionen, wie etwa Thüringen, erhalten bleiben. Die Unterstützung notleidender Euro-Staaten begrüßte Lemme grundsätzlich. Gleichzeitig machte er deutlich, „dass die Verursacher des Finanzdesasters, die internationalen Finanzhaie, mit wirkungsvollen Rechtsvorschriften an die kurze Leine genommen werden müssen.“
Beim Thema Gesundheitspolitik machte Lemme deutlich, welche erheblichen Nachteile die Politik der derzeitigen Bundesregierung für jeden Einzelnen habe und erläuterte das Konzept der sozialen Bürgerversicherung der SPD. „Wir setzen der schwarz-gelben Zwei-Klassen-Medizin das Modell der sozial gerechten, solidarischen und zugleich solide finanzierten Gesundheitsversorgung entgegen,“ betonte Lemme. Anschließend widmete sich Lemme dem „heißen Eisen“ Gentechnologie und Stammzellenforschung. Die mit der Forschung verbundenen Möglichkeiten der Bekämpfung schwerer Krankheiten verkenne er nicht. Es blieben aber insbesondere die ethischen Vorbehalte mit Blick auf Missbrauchsrisiken. „Der genmanipulierte, geklonte Mensch ist für mich ein abschreckendes Szenario,“ betonte Lemme.
Lebhaft diskutiert wurde vor allem die Energiepolitik. Auch vor dem Hintergrund der jüngsten Erkenntnisse zur Unsicherheit deutscher Atomkraftwerke forderte Lemme „den schnellstmöglichen Ausstieg aus der unverantwortlichen, weil höchst risikoträchtigen Atomtechnologie.“
