Die Wahlkreisreise: Erlebnisse eines „zeitlangen Pendlers“: Berlin – Landkreis 1-2-3 – Berlin
„Das politische Leben in Deutschland ist mehr als Kanzleramt, Bundestag und Parteizentralen. An vielen Stellen füllen Menschen die deutsche Demokratie mit Leben“, so die Bundeszentrale für politische Bildung.[1] Genau diese Belebung der Demokratie mit den Menschen vor Ort kann man wahrnehmen und nachvollziehen, wenn man einen Bundestagsabgeordneten in dem eigenen Wahlkreis, im Falle des SPD-Abgeordneten Steffen-Claudio Lemme, in den drei Landkreisen seines Wahlkreises, Kyffhäuser Kreis, Sömmerda und Weimarer Land I, begleitet. Diese besondere Erfahrung durfte ich zwischen den 15. und den 17. Juni 2016 im Bundesland Thüringen machen. Dabei habe ich gleich festgestellt, wie abwechslungsreich und anspruchsvoll die Tätigkeit eines Bundestagsabgeordneten sowohl in Berlin als auch im Wahlkreis sein kann.
Die Erkenntnisse, die man vor Ort mitnimmt, fließen in die Arbeit der Abgeordneten in Berlin ein, weil sie dadurch den Kontakt zu der lokalen Praxis haben, sei es die Erfolge oder die Herausforderungen der lokalen Unternehmen oder der öffentlichen Einrichtungen. Die aktive Verbindung mit der Bevölkerung und mit den anderen Institutionen sind eine wesentliche Quelle für die Tätigkeit im Bundestag, nämlich Bundesgesetze einschließlich des Haushalts zu beschließen und die parlamentarische Kontrolle gegenüber der Bundesregierung auszuüben.
Die Wahl des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin und Entscheidungen zu Vertrauensfragen und Misstrauensanträge sowie die Wahl der Hälfte der Richter des Bundesverfassungsgerichts gehören ebenfalls zu den Aufgaben der Bundestagsabgeordneten. Jedoch werden diese Aufgaben nicht primär im lokalen Alltag wahrgenommen. Denn in den Kommunen sind an der Basis die Gemeinde- und Stadträte, die den Alltag regeln. Eine Ebene höher finden die politischen Debatten unter den Abgeordneten der Landtage statt, die Rahmenbedingungen in den Bereichen Bildung, Umwelt oder Polizei entwickeln. Obendrein kommt die Bundestagsebene die Gesetze verabschiedet, die allgemeine Normen für die ganze Bunderepublik zur Geltung bringen. Dennoch geht die Staatsgewalt vom Volk aus, indem die Bürger ihre Vertreter auf lokaler, Landes- und Bundesebene wählen. Natürlich kann man manchmal von der Komplexität des Systems entmutigt werden und vielleicht sogar das Vertrauen verlieren. Aber wenn man den Abgeordneten, den man selbst gewählt hat, auch persönlich kennen lernen kann, kann das Vertrauen wieder aufgebaut werden.
In den drei Tagen Wahlkreisreise habe ich mir ein neues, sehr positives Bild über die Tätigkeit eines Bundestagsabgeordneten gebildet. Ich konnte den Thüringer SPD-Abgeordneten Steffen-Claudio Lemme näher kennen lernen und ihn bei den Terminen begleiten. Somit habe ich selbst gesehen, wie aufmerksam er den Anliegen der Bürger in den Gesprächen zugehört hat. Dabei versuchte er Lösungen oder Ratschläge anzubieten. In manchen Fällen hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete, der im Haushaltsausschuss Mitglied ist, auf Förderprogramme des Bundes, wie z.B. im Baubereich, hingewiesen. Auf der anderen Seite habe ich die große Bereitschaft der Bürger geschätzt, sich für die Entwicklung der eigenen Gemeinde einzusetzen und aktiv mitzuwirken.
Die Wahlkreisreise hat auch deutlich gemacht, dass man als Abgeordneter eines Wahlkreises, der drei Landkreise umfasst, lange unterwegs ist, um die Termine wahrzunehmen. So haben wir jeden Tag Termine in zwei Landkreisen wahrgenommen. Auf der Tagesordnung standen Bürgergespräche, Betriebsbesuche sowie Besuche von Bildungseinrichtungen und des Kindergartens „Zwergenvilla“ in Thangelstedt. Darüber hinaus haben wir auch den Frauenberg in Sondershausen besucht und vieles über die archäologischen Ausgrabungen und deren Befunde über die Geschichte des Berges vor Ort erfahren.
Letztendlich ist für mich die Wahlkreisreise eine Erinnerung an die praktische Verflechtung der politischen Ebenen der Bundesrepublik Deutschland gewesen. Ich habe vor Ort gesehen, wie der SPD-Abgeordnete Steffen-Claudio Lemme seine Aufgaben wahrnimmt und wie er Subsidiarität, Demokratie und Bürgernähe miteinander verknüpft. Aus diesem Grund ist die Wahlkreisreise aus meiner Perspektive eine besondere Pflichtaufgabe für jeden und jede IPS-TeilnehmerIn, um sich ein komplettes Bild über die Tätigkeit und Verantwortung von Bundestagsabgeordneten machen zu können. An dieser Stelle möchte ich mich für diese Gelegenheit herzlich bedanken.
