Im Haushaltsausschuss bin ich als Berichterstatter für den Etat des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unter anderem für die Ausgaben im Endlagerbereich zuständig.
Um über die Höhe von Bundesausgaben entscheiden und diese parlamentarisch begleiten zu können, ist es auch notwendig, sich im Fachgebiet auszukennen und sich ein Bild vor Ort zu machen. Am Dienstag, den 15. September habe ich deshalb gemeinsam mit den zuständigen Haushältern der anderen Fraktionen Christian Hirte (CDU), Josef Rief (CDU), Roland Claus (DIE LINKE) und Sven-Christian Kindler (B90/DIE GRÜNEN) die Schachtanlage Asse besichtigt.
Die Asse ist ein ehemaliges Salzbergwerk in Niedersachsen, in dem bis 1978 schwach- und mittelradioaktiver Abfall endgelagert wurde. Insgesamt lagern dort rund 126.000 Fässer. Von 1995 bis 2004 wurden verbliebene Hohlräume aus dem ehemaligen Salzabbau verfüllt.
Täglich dringen in die Asse rund 12.000 Liter Wasser ein, deshalb wurde 2009 zur langfristigen Sicherheit von Mensch und Umwelt die Entscheidung getroffen, den Atommüll rückzuholen und in ein oberirdisches Zwischenlager umzulagern. Ein schwieriges und risikoreiches Unterfangen. Seit 2012 laufen nun bereits Probebohrungen, um zu erkunden, wie es hinter den 13 Atommüll-Kammern aussieht, die mit einer teils über 20 Meter dicken Betonschicht verschlossen sind. Dabei arbeitet das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) unter strengen Schutzanforderungen.
Seit dem 01. Januar 2009 bis Ende 2014 sind bereits Kosten von rund 531,6 Millionen Euro entstanden. Für das Jahr 2016 werden 120 Millionen Euro im Bundeshaushalt eingestellt, für die Folgejahre jeweils 110 Millionen Euro. Die Kosten der Rückholung aus der Asse sind der „unsicherste Posten“ im Haushalt des Umweltministeriums, da sich die Gesamtkosten für die Rückholung und die Stilllegung der Schachtanlage Asse II zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht belastbar abschätzen lassen.
Foto (von links nach rechts):
Christian Hirte (CDU), Steffen-Claudio Lemme (SPD), Wolfram König (Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS)), Josef Rief (CDU), Roland Claus (DIE LINKE), Sven-Christian Kindler (B90/DIE GRÜNEN)
