Steffen-Claudio Lemme MdB

Tools
A+ R A- wide normal
  • Skip to content
  • Community LogIn
  • Startsummary
    • Mobile Endgeräte
  • Person 
    • Lebenslauf
    • Im Portrait © DBT
    • Politische Positionen
    • Mitgliedschaften
    • Diät & Entschädigungen
  • Termine 
  • Der Wahlkreis 
    • Kyffhäuserkreis
    • Landkreis Sömmerda
    • Weimarer Land I
  • Arbeit im Bundestag 
    • Gesundheitsausschuss
    • Petitionsausschuss
    • AG-Rechtsextremismus
    • Zeitung - "Wir in Berlin"
    • typ. Woche in Berlin
    • Deutscher Bundestag
      • mitmischen.de
      • KUPPELKUCKER.DE
  • Presse 
    • Presseecho
    • Pressefotos
  • Eindrücke 
    • Reden im Bundestag
    • Videobotschaften
    • Bildergalerie
      • im Kyffhäuserkreis
      • im LK Sömmerda
      • im Weimarer Land
  • Kontaktwith us
    • Kontaktform
    • Wahlkreisbüros
    • Berliner Büro
      • Besuch in Berlin
      • Praktikum
      • ehem. PraktikantInnen
      • Banner & Material
    • Anmeldung Newsletter
Dienstag, den 15. November 2011 um 08:52 Uhr
Rate this item
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
(0 Stimmen)

Die braune Gefahr ist lange bekannt

  • geschrieben von  SCL-Redaktion-Berlin
  • font size decrease font size decrease font size increase font size increase font size
  • Druckbutton anzeigen?
  • E-mail
  • Kommentar schreiben
Die braune Gefahr ist lange bekannt

Im Zusammenhang mit den jüngsten Ereignissen um eine aus Thüringen stammende Gruppe rechtsextremer Terroristen bemerkt Steffen-Claudio Lemme, Vorsitzender des Thüringer Vereins Mobit e.V.:


„Die sich überschlagenden Meldungen der vergangenen Tage über die aus Thüringen stammende rechtsextreme und terroristische Gruppe `Nationalsozialistischer Untergrund´ sind nur aufgrund ihres Ausmaßes wirklich überraschen. Denn die Gefahr rechtsextremer Umtriebe in Thüringen ist in seinen Grundfesten seit langem bekannt. Denn die Rechtsextremen sind bereits seit geraumer Zeit in unserer Gesellschaft angekommen. Vielfach habe ich und viele engagierte Bürgerinnen und Bürger vor den grundlegenden Gefahren gewarnt. Jedoch wurde von vielen die Bedrohung für Gesellschaft und Demokratie immer wieder mit dem einseitigen Verweis auf den Linksextremismus heruntergespielt. Eine Mordserie an Migranten und einer Polizistin sowie Bombenanschläge über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren sprechen nun eine deutliche Sprache und fordern zum unverzüglichen politischen Handeln auf.


Zunächst ist jetzt eine lückenlose Aufklärung des Falls seitens der Justiz gefordert, um die sich bereits jetzt abzeichnenden Netzwerkstrukturen in ganz Deutschland ans Tageslicht zu bringen. Ich erwarte aber vor allem auch Aufklärung darüber, ob und wann der Thüringer Verfassungsschutz über das Mord-Trio Bescheid wusste und was er vor allem ganz konkret wusste. Sollten die Aktivitäten hingegen nicht bekannt gewesen sein, so muss sich die Behörde sehr ernsten Fragen stellen.


Die bereits jetzt bekannt gewordenen Verbindungen des Trios zu Personen, die in der ersten Reihe der NPD in Thüringen gestanden haben, sollten nunmehr den letzten Zweifler von der Verfassungsfeindlichkeit dieser Partei überzeugt haben. Diese Organisation erhält in Deutschland Geld aus der Parteienfinanzierung, während einzelne Köpfe der NPD Beziehungen zu rechten Terroristen pflegen. Ich fordere daher eine umgehende und grundlegende Neubewertung der rechtsextremen Bedrohung in Deutschland und eine stärkere Unterstützung all jener gesellschaftlichen Kräfte, die sich seit langem gegen die Bedrohung von Rechts engagieren. Darüber hinaus besteht für mich an einer Wiederaufnahme des Parteiverbotsverfahrens gegen die NPD spätestens jetzt kein Zweifel mehr.“

Last modified on Dienstag, den 15. November 2011 um 08:58 Uhr
Read 594 times
Published in Rechts in Thüringen
Social sharing
  • Add to Google Buzz
  • Add to Facebook
  • Add to Delicious
  • Digg this
  • Add to Reddit
  • Add to StumbleUpon
  • Add to MySpace
  • Add to Technorati
SCL-Redaktion-Berlin

SCL-Redaktion-Berlin

Latest from SCL-Redaktion-Berlin

  • Ärztlichen Zusatzgeschäften klare Grenzen setzen
  • Praxisgebühr ist überholt - Abschaffung gefordert!
  • Bahrs Pflegegesetz bleibt Flickenteppich
  • Nein zu Lohndumping – Eindämmung von Werkverträgen!
  • Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpfen!
More in this category: « Ausstellungseröffnung: „Nach den Rechten schauen" Prävention in Sachen Rechtsextremismus stärken »

Kommentar schreiben


Sicherheitscode Aktualisieren

Senden
Abbrechen
JComments
back to top

Gesundheit


  • Artikelarchiv
  • SPD-Bürgerversicherung
  • Bürgerversicherung im Vergl.
  • SPD Papier med. Versorgung
  • SPD-Pflegepapier
  • weitere Materialien

Arbeit & Soziales


  • Artikelarchiv
  • SPD zur Rente mit 67
  • DGB-Studie Leiharbeit
  • Ja zur Mitbestimmung!
  • weitere Materialien

Umwelt


  • Artikelarchiv
  • Atomausstieg
  • AG-Umwelt-BT-Frak.
  • weitere Materialien

Gegen Rechts!


  • Artikelarchiv
  • AG-Rechts-BT-Frak.
  • THR Landesprogramm
  • Verfassungsschutzber.´10
  • Mobit e.V.
  • weitere Materialien

Thüringen & WK


  • Artikelarchiv
  • SPD Kreis Sömmerda
  • SPD Kyffhäuser Kreis
  • SPD Weimarer Land
  • befreundete Seiten
  • weitere Materialien

Copyright 2012 © Alle Rechte vorbehalten. | Impressum | Release by b|neb                  Facebook:   Twitter:   YouTube:   Flickr:                  spd_wuerfel_3D_schatten_65     afa_transp_65  logo-dgb_65   volkssoli_transp_65