Landesgruppe Ost: Guter Haushalt für Ostdeutschland
Berlin. Am vergangenen Freitag wurde der Bundeshaushalt für das Jahr 2017 vom Bundestag beschlossen. Es ist der letzte Haushalt, den die Große Koalition in dieser Legislaturperiode gemeinsam...
Als Haushaltspolitiker begrüße ich gemeinsam mit dem für Haushalt und Finanzen zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider den heutigen Beschluss des Bundestages zur...
Bund gibt 125 Millionen für Altersgerechten Umbau und Einbruchschutz
Im Plenum des Bundestages beginnt heute die abschließende Beratung für den Bundeshaushalt 2017. Als zuständiger SPD-Abgeordneter für den Umwelt- und Bauetat begrüße ich, dass die...
Mit dem Bundeshaushalt 2017 viel für die Menschen in Thüringen erreicht
Am gestrigen Donnerstag wurde in Berlin bei der Bereinigungssitzung der Haushalt für das Jahr 2017 beraten. Der Freistaat Thüringen wird an vielen Stellen profitieren.
Die SPD hat im Rahmen...
Mit dem Breitbandförderprogramm des Bundes bekommt der Ausbau des schnellen Internets im Weimarer Land einen zusätzlichen Schub. Der Bund unterstützt Landkreise und Kommunen in Thüringen jetzt...
Haushaltsausschuss entscheidet über Entsperrung von 60 Mio. Euro zur Beseitigung von Rüstungsaltlasten
In den Haushaltsberatungen für das Jahr 2016 wurden insbesondere auf Initiative der SPD 60 Millionen Euro bis zum Jahr 2019 zur Beseitigung von alliierter Kriegsmunition eingestellt. Morgen wird der...
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages startet am kommenden Montag in die heiße Phase der Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan. In Sondersitzungen zu den Ausbaugesetzen für die...
Als Bundestagsabgeordneter und Gewerkschafter freue ich mich, dass mit dem heute im Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen Lohndumping in Betrieben Einhalt...
Aufruf an die Schulen zur Teilnahme am Wettbewerb zum Thema Datensicherheit
Hiermit möchte ich die Schulen in Nordthüringen dazu aufrufen, sich am Wettbewerb zum Thema Datenschutz zu beteiligen.
Das Gipfelspiel wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung...
Endlich Aussicht auf schnelles mobiles Internet in Weißensee
Es freut mich, dass die Vodafone GmbH nun endlich einen Zeitplan für die Errichtung des Mobilfunkmastes in Weißensee aufzeigt:
Endlich gibt es seitens der Vodafone GmbH verbindliche Zusagen...